Plattform für Antifaschismus und Kritik Vechta

Am nächsten Montag, 18. April, findet ab 19 Uhr eine Infoveranstaltung der „Keinen Meter!“-Kampagne anlässlich der Neonaziaktivitäten zum 1. Mai in Bremen statt.

Achtung:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Parteien oder Organisationen angehören, der neofaschistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sowie Personen, die für Ermittlungsbehörden tätig sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

weitere Infos auch [hier]

Ziel des Bremer Bündnis „Keinen Meter“ ist nicht nur die Verhinderung der geplanten Nazi-Veranstaltungen am 1. Mai, sondern auch, möglichst keine Wahlkampf-Aktion der Nazis ungestört vonstattengehen zu lassen. Die letzten Versuche der NPD in Bremen aufzulaufen, namentlich 1999 und 2006, scheiterten weitgehend am starken Gegenwind. Damals hatten die antifaschistischen Bündnisse „No Nazis“ bzw. „Keinen Meter“ zu Demonstrationen aufgerufen, an denen sich viele Bremer_innen beteiligten. 1999 wurde der NPD-Aufmarsch daraufhin abgesagt. 2006 durchbrachen mehrere tausend Menschen eine Polizeikette, die die NPDler schützen sollte, und stoppten so deren Aufmarsch.

An diese Erfahrungen knüpft diese Kampagne nicht nur mit dem Namen an. Viele waren in die Vorbereitung der Gegenaktivitäten der vergangenen Jahre involviert. Wie 2006 wird die Parole „Keinen Meter“ auch 2011 ernst genommen. Die Idee bleibt, sich den Nazis mit möglichst vielen Menschen in den Weg zu stellen und einen Aufmarsch so zu verunmöglichen. Das gleiche gilt für den Wahlkampf der NPD. Auch hier ist es mit großer Beteiligung und Unterstützung möglich, Wahlkampfstände zu blockieren, Nazipropaganda zu entsorgen und so das Werben für antisemitische, rassistische und nationalsozialistische Positionen zu einem schwierigen und unangenehmen Unterfangen zu machen.

Doch dabei soll es nicht stehen bleiben. Menschenverachtende Positionen allein den organisierten Nazis aus der NPD zuzuschreiben, verstellt den Blick auf bedrohliche Entwicklungen, die sich jenseits der rechten Parteien abspielen. Rassismus und Antisemitismus haben hierzulande eine große Basis quer durch alle politischen Richtungen.
Im Zuge einer angeblichen Integrations-Debatte, die vor allem rassistische Vorurteile wiederkäut, werden Armut, Arbeitslosigkeit, Gewalt oder Bildungsversagen nicht mehr als Resultat gesellschaftlicher Zustände und einer jahrzehntelangen Politik der Ausgrenzung wahrgenommen, sondern als Folgen „kultureller Eigenschaften“ von Migrant_innen und Muslim_innen.
Nichtstaatliche Bildungs- und Unterstützungsangebote, die ohnehin meist nur prekär existieren, werden mit dieser Argumentation zusammengestrichen, Migrant_innen und Arme weiter gesellschaftlich isoliert, soziale Ungleichheit verschärft sich. Laute Gegenstimmen bleiben bisher weitgehend aus.
Wir erleben den Aufstieg offen antisemitischer und rassistischer Parteien in vielen europäischen Ländern, die tödlichen Konsequenzen der europäischen Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge an den Außengrenzen, Wellen der Gewalt gegen Sinti und Roma wie in Italien, Tschechien und Ungarn. Laute Proteste bleiben bisher weitgehend aus.
Mit dem 1. Mai 2011 im Blick wollen wir deshalb mit vielen anderen Besorgten und Wütenden zusammenkommen und gemeinsam aktiv werden. Wir wünschen uns ein vielfältiges Aufbäumen nicht nur gegen den Wahlkampf der NPD, sondern auch gegen andere Ausdrucksformen von Rassismus, Antisemitismus und sozialer Ausgrenzung. Für ein antifaschistisches Frühlingserwachen – das Spielfeld ist eröffnet!