Der braune 1.Mai – Eine Zusammenfassung

Der braune 1. Mai ist vorbei. Bundesweit marschierten rund 1.800 Neonazis auf. Die Teilnehmerzahlen gehen damit weiter stark zurück. Tausende Menschen stellten sich den Neonazis entgegen – teils erfolgreich. Teils legten sich die Neonazis selbst lahm.

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Rassistischer Mob plant Kundgebung

Vor ca. einer Woche wurde ein junger Mann von einer Gruppe Menschen, mit türkisch-stämmigen Hintergrund, am Bahnhofsplatz in Kirchweyhe lebensgefährlich verletzt. der junge Mann erlag im Krankenhaus seinen verletzungen.

Am Samstag rufen Nazis nun zu einer Mahnwache auf und wollen damit das Opfer für ihr rassistisches und menschenverachtendes Gedankengut instrumentalisieren.

Kommt am Samstag nach Kirchweyhe und zeigt den Nazis, dass sie dort nichts zu suchen haben. Denkt aber bitte daran, dass auch Verwandte/Freund_innen vor Ort sein können, die im Moment ihre trauer verarbeiten müssen.

Weitere Infos gibt es hier

Antifa-Café Vechta

[Beschreibung]
An dem besagtem Freitag wollen wir von PLAK erstmalig und in Zukunft regelmäßig ein Antifa-Café in der Caféte der Uni veranstalten.

Was heißt das?

Es soll ein Ort der Kommunikation politisch interressierter Leute geschaffen werden, wozu es einen Infostand, motivierende Musik, Getränke und einen Kicker geben wird. Wir würden uns über eine rege Teilnahme freuen, also erscheint zahlreich.

Antifaschistische Grüße,
PLAK*49

Lingen: NPD greift Gegendemonstranten an

Während einer NPD-Kundgebung im Rahmen der „NPD-Niedersachsentour“ am 11.01.2013 im niedersächsischen Lingen kam es zu gewaltsamen Übergriffen durch die eingesetzten NPD-Ordnerkräfte.

Die Gewalttaten begannen nachdem der Neonazikader Martin Götze, ehemaliger „Einheitsleiter Schwaben“ der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ), einen Gegendemonstranten mit der Faust ins Gesicht schlug.

Christian Fischer, seines Zeichens Landesvorsitzender der JN Niedersachsen attackierte daraufhin seinerseits den Geschlagenen. Später schlug er er diesem mit der Faust ins Gesicht

In einem Video ist zu sehen wie der Landesvorsitzende der NPD Berlin, Sebastian Schmidtke ebenfalls in das Geschehen eingreift und auf Gegendemonstranten mit einem zum Schlaginstrument umfunktionierten Regenschirm einschlägt.

Mehr Infos hier

Filmabend – Noise and Resistance

Achtung:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Parteien oder Organisationen angehören, der neofaschistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sowie Personen, die für Ermittlungsbehörden tätig sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Brutaler Polizeieinsatz am 3. März bleibt ohne Folgen Staatsanwaltschaft Münster stellt Ermittlungsverfahren gegen prügelnde Polizisten ein

Die Staatsanwaltschaft Münster hat das Ermittlungsverfahren wegen „Körperverletztung im Amt“ gegen einen Polizeibeamten, der am 3. März 2012 einen jungen Demonstranten schwer verletzt hat, eingestellt. Das „Keinen Meter“-Bündnis kritisiert diese skandalöse Entscheidung und fordert die lückenlose Aufklärung von Polizeigewalt durch eine unabhängige Ermittlungskommission.

Der 3. März 2012 in Münster: Die Polizei setzt einen Aufmarsch von 300 Nazis durch das Rumphorstviertel gegen den entschlossenen Protest von 7000 Menschen mit aller Härte durch. Am frühen Mittag entdecken mehreren PolizistInnen an der Stettiner Straße einen jungen Mann, den sie verdächtigen, einige Zeit zuvor eine Straftat begangen zu haben. Die PolizistInnen entschließen sich, den Mann in Gewahrsam zu nehmen. In einem für sie günstigen Moment stürmen sie los, rennen ihn mit vollem Körpereinsatz um und bringen ihn somit brutal zu Boden. Einer der Polizisten schlägt mehrfach auf ihn ein. Der Demonstrant wird dabei schwer am Kopf verletzt, bleibt mehrere Minuten bewusstlos und wird schließlich intubiert in die Intensivstation eingeliefert. Diese Art der Gewaltanwendung und die durch sie verursachten Verletzungen werden auch von der Staatsanwaltschaft bestätigt.

Polizeigewalt wird verharmlost
Trotzdem begründet die Staatsanwaltschaft ihre Einstellung des Verfahrens mit dem verhältnismäßigen Einsatz körperlicher Gewalt und Notwehr seitens des Beamten. Das „Keinen Meter“-Bündnis weist dies als Verharmlosung polizeilicher Gewalt zurück. Mit keinem Wort geht die Staatsanwaltschaft in ihrer Begründung darauf ein, warum der Zugriff der Polizisten auf solche brutale Art und Weise erfolgte. Die Situation an der Stettiner Straße war zum fraglichen Zeitpunkt ruhig, kleinere Gruppen von GegendemonstrantInnen bewegen sich lose durch das Viertel. Der junge Mann war alleine unterwegs und stand im Moment des Zugriffs an der Straße. Von einer Bedrohungslage für die Polizei kann hier keine Rede sein. Die PolizistInnen legten den Zeitpunkt ihres Zugriffs selbstständig fest. Dass sie vor dem Zugriff nicht ihre Helme aufsetzten, ist ein weiterer Beleg dafür, dass sie sich in keiner gefährlichen Situation befanden. Wieso wurde der junge Mann von den PolizistInnen nicht wie in solchen Situationen üblich eingekreist und angesprochen? Weshalb wurde sich entschieden, sofort massive Gewalt einzusetzen? Dass die Staatsanwaltschaft diese Fragen angesichts des offenkundig abgesprochenen und gezielten Vorgehens der PolizistInnen nicht einmal stellt, spricht Bände.

Staatsanwaltschaft will Notwehr erkannt haben
Stattdessen wird die Gewalt der PolizistInnen gerechtfertigt. Als Grund wird angeführt, dass der Demonstrant bei dem Zugriff um sich geschlagen und somit Widerstand geleistet hätte. Deswegen seien drei Schläge notwendig gewesen, um den jungen Mann unter Kontrolle zu bekommen. Eine Notwehrsituation wie sie die Staatsanwaltschaft ausgemacht haben will, lässt sich aus dem Geschehen nur mit viel Phantasie ableiten: Wie soll ein einzelner junger Mann, der zudem von der Situation völlig überrascht wurde, mehrere ausgebildete, gepanzerte und bewaffnete PolizistInnen im Fallen und am Boden liegend so in Bedrängnis gebracht haben, dass sie sich in einer akuten Notwehrsituation befanden? Die von der Staatsanwaltschaft dokumentierten drei Schläge erklären zudem die Schwere der Verletzungen nur unzureichend. In den Berichten mehrerer AugenzeugInnen wird hingegen geschildert, dass der Polizist weiter auf den bereits am Boden liegenden jungen Demonstranten einschlug. Die Staatsanwaltschaft hält diese ZeugInnen, bei denen es sich um AnwohnerInnen aus Rumphorst sowie Demonstrierende handelte, grundsätzlich für glaubwürdig. Dennoch hält sie ihre Aussagen für nicht ausreichend, um eine Anklage darauf zu stützen. Der Grund: Sie hätten in der Vernehmung nicht von den Schlägen des Demonstranten beim Zugriff berichtet und ihnen sei teilweise die Sicht durch die PolizistInnen versperrt worden. Den Aussagen der am Zugriff beteiligten PolizistInnen wird hingegen Glauben geschenkt. Sie behaupten, dass der Polizist nicht weiter auf den am Boden Liegenden eingeschlagen habe. Wieso müssen sich die AugenzeugInnen selbst an die kleinsten Details erinnern, während die stark abweichenden Erklärungen der beteiligten PolizistInnen von der Staatsanwaltschaft nicht hinterfragt werden?Warum wurde nur gegen einen Polizisten ermittelt? Die PolizistInnen führten den Zugriff gemeinsam durch. Sie unterstützten sich aktiv dabei. Damit tragen sie alle die Verantwortung für die schweren Verletzungen des Demonstranten.

„Staatsanwaltschaft macht sich zum willigen Helfer prügelnder PolizistInnen“

„Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den Polizisten ist ein handfester Skandal,“ bewertet das „Keinen Meter“-Bündnis den Abschluss des Ermittlungsverfahrens.
„Die Staatsanwaltschaft hat ermittelt, aber aus den vorhandenen Aussagen die falschen Konsequenzen gezogen. Auch die Tatsache, dass ZeugInnen vor Ort durch PolizeibeamtInnen eingeschüchtert wurden -”Willst du die Nächste sein?”-, ändert für die Staatsanwaltschaft offenbar nichts. Sie macht die TäterInnen in perfider Weise zu Opfern, indem sie brutale Polizeigewalt als Notwehr legitimiert und übernimmt damit die Begründung der Polizei übergeordneter Stellen aus dem Innenmisterium, die diese Linie bereits wenige Tage nach dem 3.März festgelegt hatten.
Offenbar soll keine Verurteilung der PolizistInnen stattfinden. Die Einstellung des Verfahrens sendet daher ein verheerendes Signal auch für kommende Demonstrationen in Münster: Polizeiliche Gewalt bleibt selbst dann ohne Konsequenzen, wenn ein Opfer schwer verletzt wird.“

Wiederaufnahme des Verfahrens erforderlich

Das „Keinen Meter-Bündnis“ fordert die Wiederaufnahme des Verfahrens durch eine neutrale Stelle und die lückenlose Aufklärung aller Vorfälle von Polizeigewalt und -schikanen am 3.März. „Für uns ist dieses Kapitel noch lange nicht abgeschlossen. Bei der Polizei herrscht ein Korpsgeist, der die Aufklärung selbst von schweren Gewalttaten im Dienst verhindert. Diese Gewalttaten dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben. Solange sich aber keine wirklich unabhängigen Ermittlungskommissionen mit der Untersuchung von Polizeigewalt beschäftigten, werden brutale Übergriffe im Dienst weiter straffrei bleiben.”

Lisa Grüter, die Anwältin des verletzten Demonstranten, kündigt an, dass sie ein Klageerzwingungsverfahren anstrengen wird. „Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass die vorliegenden Beweise für eine Anklage ausreichen.“, so Grüter.

Quelle: http://keinenmeter.noblogs.org/

Demonstration gegen Europas größte Jagdmesse in Hannover am Sa. 8.12.2012 + am So. 9.12.2012

Wann?
08.12.2012 (Samstag) 10 bis 13 Uhr
09.12.2012 (Sonntag) 11 bis 14 Uhr

Wo?
Vor dem Messegelände HannoverHaupteingang (Eingang Nord)
an der Endhaltestelle der Linien 8 und 18

Anfahrtsplan: http://www.pferd-und-jagd-messe.de/pj_aussteller_anreise_de

Was?
Jagdgegnerdemo mit Transpis, Flugis und Schildern

Diese Jagdmesse in Hannover nennt sich selber die größte Jägermesse Europas! Sie ist auch schon in den vergangenen Jahren von TR-Protesten begleitet worden. Es gibt kaum eine jägerische Perversität, die da nicht angeboten wird. Von Jagdreisen nach Afrika, Waffen, Hochsitze, Fallen oder toten Tierkörpern, wird bei dieser Jagdmesse so ziemlich alles angeboten, wovon normalen Menschen schlecht wird und wovon Hobbymörder träumen.

Kommt zahlreich und verbreitet diesen Termin wo ihr könnt. :-)

01.12.12: Ein Platz für die Jugend – Demo für ein neues Jugendkulturzentrum in Bad Segeberg!

Nach dem ersatzlosen Abriss der legalen Graffiti-Flächen an den ehemaligen Silo-Türmen, dem Abriss der Skateranlage am Großen Segeberger See, wird nun auch das einzige Jugendkulturzentrum (HaK) in der Stadt dem Erdboden gleich gemacht. Auf der Fläche soll ein Parkplatz für TouristInnen und BesucherInnen des Fledermauszentrums „Noctalis“ entstehen. Diese durften den großen Parkplatz neben dem Jugendkulturzentrum immer uneingeschränkt mitbenutzen, was auch völlig ausreichte.

Seit einigen Jahren findet in Bad Segeberg ein allgemeiner Verdrängungsprozess statt. Alles was kommerziell nicht verwertbar ist und dem Bild der idyllischen, konservativen Kleinstadt widerspricht, wird systematisch ausgeschlossen und zerstört.

Dies und der allgemeine Umgang mit Jugendlichen durch die Stadtverwaltung, haben uns dazu bewogen eine Demonstration anzumelden. Mit dieser Demonstration fordern wir einen Raum für die Jugend, einen Raum für Live-Musik, einen Raum zum treffen und reden, einen Raum für KünstlerInnen aller Art, einen Raum für Träume und zum träumen.

Kommt bitte alle am 01. Dezember um
14.30 Uhr zum Bahnhof in Bad Segeberg!

Dort beginnt unsere Demonstration, die uns auf einem alternativen Stadtrundgang durch Bad Segeberg an Orten vorbei führt, die in der besagten Entwicklung der letzten Jahre eine wichtige Rolle gespielt haben.

Wir werden in mehreren Zwischenkundgebungen auf ihre Geschichte und Bedeutung eingehen und richten unseren Blick hoffnungsvoll in die Zukunft.

Geht auf die Straße und fordert einen Platz für die Jugend!

Einen Platz für alle, die aus dieser Stadt verdrängt werden sollen!

Fight for your right! – Für ein neues Jugendkulturzentrum!

- EA-Nummer: 040/43278778 -

Hier das Mobi-Video:

weitere Infos unter http://hak.blogsport.de/

Neue Veranstaltungsreihe: Kritischer Konsum

Achtung:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Parteien oder Organisationen angehören, der neofaschistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sowie Personen, die für Ermittlungsbehörden tätig sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Bremen: Naziaufmarsch und Gegenaktionen vorverlegt

30.April statt 1.Mai: Mit einem Schachzug möchte die Bremer NPD ihre Chancen verbessern, ihren geplanten Wahlkampf-Aufmarsch doch noch in zentraler Lage durchführen zu können.

Erinnern wir uns zurück: Bereits im November 2010 hatte die NPD-Bremen angekündigt, im Kontext des Wahlkampfs für die Bürgerschaftswahl den zentralen neonazistischen 1.Mai-Aufmarsch in Bremen durchführen zu wollen. Von 1000 Teilnehmer_innen war die Rede und von einem „Sozialkongress“, der mit namhaften Redner_innen auf der Bürgerweide hinter dem Bremer Hauptbahnhof stattfinden sollte. Danach sollte ein Aufmarsch durch Bremens Innenstadt erfolgen.

Übrig blieb von diesen Ankündigungen nicht viel. In der Zwischenzeit hatten verschiedene Verbände und Initiativen, unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), sämtliche attraktive Demonstrationsrouten in der Bremer Innenstadt als Erstanmeldende mit eigenen Kundgebungen blockiert.
Außerdem sorgten szeneinterne Streiterein sowie diverse konkurrierende neofaschistische 1.Mai Veranstaltungen für eine gedämpfte Erwartungshaltung bei den Neonazis. So war schlussendlich nur noch von ca. 250 Neonazis die Rede und als mögliche Aufmarschorte blieben nur noch unattraktive Randbezirke Bremens.

Um dieser Situation zu entgehen, folgte nun also die Verlegung der Veranstaltung auf den 30.April. Die Führungskader der NPD versprechen sich nun eine attraktivere Route sowie eine höhere Teilnehmer_innenzahl.

Faktisch bedeutet der Rückzug der NPD vom geplanten Datum eine empfindliche Niederlage. Der 1.Mai stellt für die Neonazis als „Kampftag der nationalen Arbeit“ einen Termin mit hoher Symbolkraft dar. Sich von diesem Termin schon im Vorfeld zurückzuziehen, dürfte nicht bei allen Neofaschist_innen auf Gegenliebe stoßen.

Indes hat das breite antifaschistische Bündnis „Keinen Meter“ bereits angekündigt, sich den Nazis, egal wann, egal wo, konsequent entgegen zu stellen und ihnen keinen Meter zu überlassen.

Haltet euch auf dem Laufenden
end of road – Infoportal für Bremen
„Keinen Meter“-Bündnis

Alle nach Bremen, den Nazis keinen Meter – egal wann, egal wo!

Infoveranstaltung in Vechta:
Heute, 18.April 2011, 19.00 Uhr, Universität Vechta, Raum R002


Update:
Die NPD trifft sich nun am Samstag, 30.April um 10.00 Uhr am Bahnhof Bremen-Neustadt. Um 11.00 Uhr wollen sie ihren Aufmarsch durch diesen Stadtteil beginnen.
Das antifaschistische Bündnis „Keinen Meter“ ruft zur Gegendemo auf. Beginn ist um 09.00 Uhr an der Friedrich-Ebert-Straße, Ecke Neuenlander Straße.